Was nötig ist. Ein genervter Zwischenruf zum Stand der infektionspolitischen Reflexion

Der vergangene Freitag war ein Black Friday des Föderalismus. Während Museen, Opern, kulturelle Einrichtungen aller Art geschlossen waren, strömten die Menschen in einem Ausmaß in die Innenstädte, das zumindest in Bielefeld dazu Anlass gab, die Leute dazu aufzufordern dort wegzugehen. Wer die Bielefelder Innenstadt kennt, weiß, dass die Motivationen sich dorthin zu begeben, nicht ästhetischer Natur sind. Währenddessen diskutierten Bund und insbesondere Länder darüber, wie auf die übersichtlichen Ergebnisse des sog. Zweiten Lock Downs zu reagieren sei. Zwischen Bund und Ländern kristallisiert sich zunehmend ein Muster heraus, das den Bund auf der vorausschauenden auch wissenschaftlich argumentierenden Seite sieht und die Länder als verängstigt verhuschte Akteure dastehen lässt, die Angst vor den Folgen des eigenen Entscheidungsvermögens haben. Der Kanzlerin ist eine kaum verborgene Genervtheit anzumerken. Auffällig ist, wie hier föderale Politik nicht Politik sein will, Verbindlichkeit des Entschiedenen macht offenbar Angst, damit verbundene Fehler könnten einem zugerechnet werden.

Schon vor vier Wochen war es bedenklich, wie der föderale Staat meinte, Notwendiges von Entbehrlichem unterscheiden zu können. Jede Art wirtschaftlicher Aktivität war offenbar notwendig, sei denn sie war in irgendeinem Sinne gastronomisch oder von kulturellen Referenzen bestimmt. Schulen aufzuhalten, um jeden Preis gar, war Credo, allerdings scheint es so, als die sei die Motivation dafür keine bildungspolitische, sondern eine ehe industriepolitische, die der Maxime folgte, dass Schulschließungen ja irgendwie auch Werksschließungen nach sich ziehen könnten, vielleicht sogar seien. Dafür ist die Bereitschaft, Schüler*innen frieren und Lehrer*innen krank werden zu lassen, da. Das Muster, Außerwirtschaftliches für betriebliche Abläufe der Wirtschaft in Anspruch zu nehmen, zieht sich durch den Entscheidungsprozess. Kunst angucken kann man von daher da, wo es womöglich Zahlungen nach sich zieht, in Galerien, nicht aber dort, wo die Kunstwerke nicht zu Verkauf stehen: Museen. Wo am Ende der Ereignisketten keine Zahlungen stehen, kann man sie, so scheint es Politik zu meinen, kappen. Nur hier greift das Argument, dass Begegnungen als Gelegenheiten für Viren, neue Träger*innen zu finden, vermieden werden sollten.

In diese Konstellation ist seither keine Bewegung gekommen. Museen und Kultureinrichtungen bleiben zu und es gibt auch keine Diskussion, die an eine Öffnung denken lässt und noch weniger gibt es einen politischen Diskurs, der erkennen lässt, dass es an dieser Stelle ein Problembewusstsein gäbe. Das zeigt auch die schnell abgeebbte Debatte darüber, was Kirchen eigentlich von gastronomischen und kulturellen Einrichtungen unterscheid und klugerweise, haben die Kirchenbetriebsfünktionäre den Ball bei diesem Thema überaus flach gehalten, ihr Kalkül, dass diese Diskrepanz kaum auffallen würde scheint aufgegangen zu sein. Es versteht sich von selbst, dass Politik angesichts dieser Debatte erfolgreich dabei war, den Eindruck zu vermitteln, als ginge sie das nichts an. Solch ein Abrauchen der Politik ist deshalb beunruhigend, weil von politischen Akteuren zu erwarten ist, dass sie verstehen, dass Wirtschaftliches nicht im leeren Raum entsteht, weil Innovationen selten originär wirtschaftlicher Natur sind. Sie kommen aus der Wissenschaft oder der Kunst, manchmal auch aus Praxen, die anderweitigen eigenen Logiken folgen. Innovationen die nur wirtschaftlich motivierten Eigenlogiken folgen tendieren zudem dazu Negatives zu externalisieren und auf den Rest der Gesellschaft abzuwälzen, ich denke insofern, dass es an Innovationen dieser Art nicht mangelt. Wenigstens ein vages Verständnis davon, was die Verlangsamung von Gesellschaft, das Wegfallen von Interaktion alles an Serendipitätsschäden anrichten könnte, wäre meiner Meinung nach nicht zuviel verlangt.

Unter einem vagen Begriff wie Serendipitätsschäden fasse ich all das, was es zur Zeit nicht gibt: zufällige Begegnungen an Hotelbars, in Kneipen, gedankliche Assoziationen, die ohne schallumtost mit einer Flaschen Bier in der Hand in einem Konzertraum stehend, nicht angefallen wären und nun nicht anfallen, all das fehlt. Die Gesellschaft wird langsamer, weil wir einander nicht treffen, nicht kennenlernen. Vieviel weniger Neues es dadurch gibt, werden wir wohl nie erfahren. Ich würde mir aber politische Diskurse wünschen, die wissen, dass es da derzeit ein Problem gibt, umso mehr, weil die Coronakrise auch akzeleratorische Effekte nach sich zieht, die auf gesellschaftliche Stillstandszustände treffen.

Stattdessen befasst sich die Politik, in aller Allgemeinheit, wer das denn nun sei, mit Nonproblemen, wie, was die Leute Weihnachten machen. Sie wiederholt damit den Fehler aus dem Sommer, als es auch schon um Fragen ging, wie wohin und wie die Leute nun in den Urlaub fahren können und wie man ihnen nach dem fiesen Frühjahr wenigsten das gute Gefühl geben könnten, ihre wohlangestelltverdienten Sommerurlaub nach all dem Stress antreten zu können. Währenddessen ließ man die Gelegenheit, das Konzept Urlaub pandemievermeidungspolitisch auf seine Folgen abzuklopfen verstreichen und vergaß bei der Gelegenheit leider auch Schulen auf das was im Herbst vielleicht kommen könnte, und, wie wir heute wissen dann auch kam, vorzubereiten.

Und wer bis heute noch an Konzepte wie politisches Lernen geglaubt hat, wird angesichts der unsäglichen und auch infantilen Weihnachtsdiskussion eines Besseren, besser Schlechteren belehrt, denn die Diskussion aus dem Spätfrühjahr wiederholt sich wieder: können wir die Leute in Hotels lassen, damit sie nicht privat unterkommen müssen, können wir die Leute Skifahren lassen, falls ja dürfen sie in die Lifte, geht Skifahren ohne Aprèsski, weil nur Letzteres sei das, was man nicht wolle. Österreich kämpft derweil um sein nationales Recht, den Rest Europas erneut mit Virenlast bespaßen zu dürfen, weil, im Lande, in den Bergen hingen ja so viele Existenzen daran. Unterdessen sind Museen und Gastronomie immer noch zu und ein Gerede, man könne den von Schließungsverfügungen Betroffenen ja nun nicht den ganzen Winter mit Geld aushelfen,[1] hebt an. Als wäre eine graduelle Erhöhung der ohnehin aus dem Ruder gelaufenen staatlichen Kreditaufnahme ein gravierendes Problem, das es rechtfertigen würde, die Serendipitätsinfrastruktur der Gesellschaft an die Wand klatschen zu lassen.

In Hinblick auf die Angst vor dem eigenen Entscheidungsvermögen ähnelt die Coronasituation der Klimakrise. In beiden Fällen hat man es mit einem Gegner zu tun, der nicht verhandelt. Und in beiden Fällen haben politische Akteure Angst, für das, was eigentlich geschehen müsste, nicht mehr gewählt zu werden. Das ist in gewisser Hinsicht das Großdilemma der parlamentarischen Demokratien des globalen Nordens und Westens. Auch deshalb verlagert sich politische Auseinandersetzung auf Nebenfelder. Es werden bequeme, wohlfeil bespielbare Entgegensetzungen geradezu produziert, bis sie wie der eigentliche Kern des Politischen aussehen. Ein Vorbote davon waren die erbittert geführten Auseinandersetzungen darüber, wie covidinfektiös Kinder und Jugendliche denn nun seien. Erkennbar ging es dabei um die Schulen, die oben im Text schon einmal kurz Thema waren. Die Infektiösitätsfrage ist nunmehr dahingehend geklärt, dass sie wohl so infektiös sind wie alle anderen, aber seltener ernsthaft erkranken, weshalb Ausbrüche umso weniger ausfallen. Auf dieser Grundlage wurde es ganz wichtig zu beschwören, dass von Schulen keine größere Ausbruchsgefahr ausgehe als von anderen Institutionen. Und zudem entdeckte die Kultuspolitik das Recht auf Bildung als Allzweckwaffe. Dies ließ sich gegen die Erwartung, für Schutzbefohlenen Infektionsschutz zu gewährleisten in Stellung bringen und rechtfertigte es, dass die Untätigkeit der Sommermonate angesichts der zweiten Welle keine Konsequenzen hat.

Die beschriebene Diskursmechanik ist ganz parteiübergreifend. Hat die SPD in einem Land ein Bildungsressort, verlangt die CDU von der Landesregierung bei Inzidenzen über 50 Halbgruppenunterricht einzuführen, und muss sich von den Regierungsfraktionen anhören, womöglich sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen Bildungszeit wegnehmen zu wollen, hat die CDU ein Bildungsressort, vermeidet man Halbgruppenunterricht auch, weil dann ja auffiele, dass der Sommer und die Ferien nirgendwo genutzt worden ist, kluge Konzepte der Verzahnung von Präsenz- und Onlineunterricht auf die Spur zu setzen. All das ist unterleg von einem tumb tonnenideologischan Kompetenzmodellen orientiertem Bildungsdiskurs, der an allerlei Wohlfeilem interessiert ist, nur nicht an Inhalten von Bildung. Bildungszeit in Jacken und Decken bei geöffneten Fenstern frierend verbracht ist da so viel wertvoller als viele viele kleine Steaks.

 

[1]  https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/angela-merkel-corona-hilfen-nicht-bis-ultimo-lockdown-light-noch-ueber-monate-a-5d438106-54c7-4f5d-b94f-3117d6497ce9

Kommentare sind geschlossen.