Veith Selks Demokratiedämmerung bei Suhrkamp. Ein knapper Lesebericht

Die Lektüre von Veith Selks überarbeiteter Habil Demokratiedämmerungⁱ hatte ich, wegen eines Jahre zurückliegenden Dissenserlebnisses mit Selks Mentor Dirk Jörke einige Monate vor mir hergeschoben. Ich hatte Bedenken, weil Selk zusammen mit Jörke mir vor etwa sieben Jahren als Protagonist eines linkspopulistischen Ansatzes innerhalb einer kleinen, um Linkspopulismus kreisenden, Kontroverse begegnet war. Die beiden hatten in der BDWi-Zeitschrift Forum Wissenschaft eine Linkspopulismus sehr zugeneigte Position vertretenⁱⁱ, zu der ich in einer Ausgabe einige Monate später eine Erwiderung geschrieben hatte. Ich argumentierte seinerzeit, dass Populismus in einer um Aufklärung ringenden Politik nichts zu suchen habeⁱⁱⁱ. Populistische Politik erschien mir seinerzeit als Antipodin einer an Evidenzen und Wissen orientierten Politik. Mein damaliger Ausgangspunkt war an Jan Werner Müllers Ansatz^iv, Populismus als eine nichtdemokratische Variante von Politik zu lesen, orientiert.

Die alten Bedenken verfliegen beim Lesen des ersten Kapitels von Selks Monographie nicht. Selk konstatiert eine allgemeine Devolution des Demokratischen, er meint damit nicht Devolution im staatsrechtlichen Sinne, sondern die im Sinne von Rückentwicklung und Verfall und die ist für Selk ein Faktum. Auch streiten könnte man über die Plausibilität dieser Setzung, aber das will Selk gar nicht, weil die Angelegenheit für ihn entschieden ist, er baut dementsprechend die ganze weitere Argumentation seiner Monographie auf dieser Setzung auf.

Selks Demokratieverfallslehre zufolge gelten für die Demokratie vier Verfallsaspekte: Zum ersten gebe es da Legitimationsprobleme durch eine Politisierung von immer mehr sozialen Feldern und Lebensbereichen (1.), dann käme es zu einem Opakwerden von Politik durch Differenzierung und Komplexitätssteigerung (2.), dann nähmen zu allen Überfluss auch noch epistemische Ungleichheiten zu, so könnten z. B. immer mehr Absolvent:innen primärer Bildungseinrichtungen nicht mehr richtig gut lesen (3.) und schließlich sei auch noch der demokratische Kapitalismus in Auflösung begriffen und würde zunehmen durch ein the-winner-takes-it-all-Regime ersetzt (4). Angesichts eines derartigen Quartetts demokratieapokalypsierender Reitfaktoren weiß man aus dem Stegreif zunächst erst mal gar nicht, wo man mit dem Kritisieren anfangen könnte, aber vielleicht so: Was, ad (1.) soll denn daran schlecht sein, wenn zudem demokratische Politik sich immer mehr Handlungsfelder erschließt^v, so dass sich Demokratie gesellschaftlich weiter ausbreitet? Schließlich war eine Welt, in der Politik nur auf eine geringe Anzahl von Handlungsfeldern wie Krieg und Frieden und internationale Beziehungen, territoriale Machtverhältnisse bezogen war nicht umstandslos besser, zumal seinerzeit Entscheiden in diesen Felder Eliten vorbehalten blieb und einfaches Volk nichts anging. Umgekehrt aufgezogen bedeutet ein Politisieren von immer mehr Handlungsfeldern dann auch, dass Herrschaft zurückgedrängt wird und Handeln in immer mehr Feldern für immer mehr Beteiligte oder/und Betroffene kontingent gestellt wird und damit ein Zugriff machtvoller Akteure oder Instanzen zurückgefahren wird, d. h. im Idealfall wird Herrschaftsausübung durch demokratische Koordination bestenfalls gar Partizipation ersetzt. Und selbstverständlich wird dadurch Politik komplizierter, aber war sie in der Vergangenheit einfacher oder unkomplizierter und waren die Kausalitäten des Politischen tatsächlich für mehr Menschen les- und beinflussbarer? Und schließlich bringt Selk, wie es scheint, nur wenig Interesse für die politisierungsbedingte Demokratisierung vormals politikunbehelligter nicht demokratisch verfasster Handlungsfelder auf.

Die letzten beiden Verfallsaspekte entpuppen sich bei näherem Hinsehen als ex post Romantisierungen vormaliger Zustände: Epistemische Ungleichheiten sind nichts Neues und hatten schon die Verfasser der Federalist Papers^vi und dann einige Jahrzehnte später Alexis de Tocqueville umgetrieben sie waren Nährgrund republikanischer Diskurse, die Demokratie vor Pöbelsherrschaften illiterater Mehrheiten bewahren wollten und ob der Nachkriegskapitalismus europäischer Nationalstaaten tatsächlich derart demokratisch war, sei einmal dahingestellt.

Wo Devolution schon keine bezwingende Diagnose ist, sind es die von Selk angebotenen darauf folgenden Reaktionsmuster Rechts-Populismus, Expertokratie und partizipatorische Revolution auch nicht. Selks Blick auf Rechtspopulismus geht meiner Ansicht nach zu sehr Selbstbeschreibungen seiner Protagonist*innen auf den Leim, denn diese reagieren nicht nur auf Probleme der Demokratie, sie wollen diese auch im Namen ihres allzu oft völkisch inspirierten Verständnisses von Demokratie aufheben. Umso irritierender erlebe ich es, dass Selk dem Rechtspopulismus noch die Reaktionsmuster Expertokratie und partizipatorische Revolution zur Seite stellt, damit all dies auf einer diffus ähnlichen Ebene verortet. Er erkennt damit, dass er Rechtspopulismus ebenbürtig mit Expertokratie und partizipatorischer Revolution ansiedelt, dem Rechtspopulismus eine Rationalität zu, die diesem nicht zukommt, zudem übersieht die von Selk bezogenen Perspektive, dass Rechtspopulismus nicht nur auf etwas reagiert, sondern auch auf konkrete Interessen bestimmter Akteure^vii zurückgeführt werden kann. Die Beschreibung der Reaktionsmuster, insbesondere in Hinblick auf die partizipatorische Revolution wirkte auf mich beim Lesen zusammenklauberisch und in einem unguten Sinn eklektizistisch, geprägt durch das Fehlen eines Roten Fadens. Es ist keine Überraschung, dass nach Auffassung Selks keins dieser Reaktionsmuster geeignet ist, die Demokratie zu retten.

Im dritten Hauptkapitel geht es dann um das Scheitern der Demokratietheorie aus Selks Perspektive ist dies die Metaebene der im vorhergehenden Kapitel behandelten Reaktionsmuster. Selk sieht da drei Stränge: 1. einen radikaldemokratischen Strang, 2. einen deliberativen, und zum Dritten einen liberalen. Keiner dieser Stränge vermöge es sich der Wucht der Devolutionskrise entgegenzustellen. Dabei sei der radikaldemokratische der diskursive Fluchtpunkt einer Linken, der eine antikapitalistische Systermalternative abhandengekommen sei, die deshalb nach Sinn suche und ihn in der Demokratisierung des Demokratischen zu finden vermeine. Dies zu beschreiben, bemüht Selk ein bisschen Mouffianische Agonismuslehre, die er von ihren Schmittianischen Wurzeln abzulösen versucht.

Die deliberative Form der Demokratietheorie (2) wiederum kritisiert er dafür, dass ihre Grundannahmen und Anforderungen unrealistisch seien, er sieht eine normativ entleerende Überdehnung des deliberative Modells, das liberale Demokratietheoriemodell (3) schließlich, das er mit Jan-Werner Müller und Judith Shklar verbindet (er hat da vermutlich in der Hauptsache Müllers „Furcht und Freiheit“^viii gelesen), sei nicht progressiv, sondern eben „nur liberal“.

Im 4. Hauptkapitel „Strategien der Demokratievergewisserung“ nimmt Selk dann endgültig die Position eines von der (Demokratie-)Theorie Betuppten ein, der das nicht mehr mit sich machen lasse.
Zunächst einmal sagt er, das seien „ja eigentlich nur“ normative Theorien, letztendlich Legitimationsdiskurse. Dabei sieht er drei Strategien am Werke: zum (1.) Geschichtsneutralisierung, zum (2.) adaptive Neubeschreibung, zum (3.) liberale Idealisierung. Sie alle seien Taschenspielereien und nicht geeignet, die Demokratie vor ihrem Untergang zu bewahre. Im abschließenden Epilog „Demokratietheorie in der Paradigmakrise“ versucht Selk unter Rückgriff auf Kuhn, Fleck und Hartmut Rosa das seiner Ansicht nach im Zerbröseln begriffene Paradigma Demokratietheorie endgültig zu erledigen.

Und im Ausblick zieht eher dann noch ein weiteres Paradigma Postkolonialismus hinzu auch als eine vierte Antwort auf die Devolution weiter oben im Text (nach Populismus, Expertokratie und partizipatorischer Revolution). Dazu bemüht er etwas drastische Teilstränge postkolonialer Diskurse, die der europäisch erdachten Demokratie ein ihr innewohnendes Weißsein attestierten und meinten, weil sie darauf angewiesen sei, ihr innewohnende Gewaltsamkeit auf andere Kontinente outzusourcen, sei sie abzulehnen.^ix

Ich war nicht ganz unfroh, dass das Buch nun damit Ende zuging. Ich konnte Selks Text insbesondere wegen seiner argumentativen Hermetik nicht mit Gewinn lesen und haderte bei der Lektüre auch mit seinem theoriearchitektonischen Eklektizismus, der zwar erkennen lässt, wovon er nichts hält, aber keine Hinweise gibt, was seiner Ansicht nach zu tun wäre. Zudem fehlt dem Text die flirrige Inventivität von z. B. Kumkars Zweitling „Polarisierung“^x und auch die editorische Entscheidung, auf eine Literaturliste zu verzichten und bei den Literaturangaben in ganz traditioneller Weise nur die Erscheinungsorte, aber nicht die Verlage anzugeben, mindert den Gebrauchswert des Buches. Am gravierendsten aus meiner Sicht ist aber die Kälte mit der Selk auf Demokratie blickt: Er behandelt sie wie eine überkommene Institutionen, derer man sich seinetwegen entledigen könnte, weil sie aus seiner Sicht keinen Wert, sondern einfach nur einen Clustermix aus Erwartungen und Strukturen darstellte. Zu ihrer Zukunft beizutragen, ist ihm aus diesem Grund kein Anliegen.