Als in der vergangen Woche #ichbinhanna dem BMBF nach #acertaindegreeofflexibility einen weiteren rauschenden PR-Erfolg verschafft hat, drängte sich einmal mehr der Gedanke auf, dass bei der Neujustierung des Politik-Wissenschaft-Verhältnisses sehr viel schief läuft. Nicht nur beim mehr oder weniger gelingenden Epistemisieren des Politischen, sondern auch und gerade in Hinblick auf die Schnittstellen von Politik- und Wissenschaftsbetrieb. In diesem inzwischen berüchtigten kleinen Video aus dem Jahr 2018 wird erklärt, warum es das Wissenschaftszeitvertragsgesetz gibt (weil sonst Menschen die Innovationskanäle der Gesellschaft verstopfen würden).[1] Zuendegedacht erklären da Beamte, wie sie, den Staat vertretend, Wissenschaft sehen (als Obst der Gesellschaft gewissermaßen) und wie man sich die Lebenszeit von Leuten aneignen kann, ohne auch nur ein Mindestmaß an Verantwortung für deren biographische Risiken übernehmen zu müssen.
Die Obst der Gesellschaft Metapher ist überraschend ertragreich. In ihren leicht kitschigen Selbstbeschreibungen sehen sich Wissenschaftspolitiker*innen schließlich gerne in einer Rolle von Gärtner*innen der Wissenschaft, als Leute, die etwas pflegen und zum Erblühen bringen. Dabei ist die Obstbaumetapher weit mehr dem Gegenstand angemessen: Obstbauern beschneiden ihre Bäume, damit sie die erwünschten Früchte tragen, und hauen sie um, wenn sie nicht mehr so taugen. Bäume sind dabei metaphorisch die Hochschulen und Forschungsorganisationen, Äste die Fakultäten und Institute, die Wissenschaftler*innen sind das Obst, das vom Baum muss, damit auch im nächsten Jahr neue Früchte nachwachsen können. Politikseitig ist Interesse an den Früchten eher so mittel gegeben, eigentlich geht es um die Vitamine und Nährstoffe, die in ihnen enthalten sind. Am Ende planieren kann man den Obstgarten schließlich auch, um z. B. einen Parkplatz draus zu machen, schrieb Björn Krey ein Mainzer Soziologe in einem Druko auf Twitter.
Blick und Erwartung, den und die Politik da an Wissenschaft hat, ist in ganz überwiegender Weise auf durchaus unterschiedliche Art instrumentell, was auch gar nicht verwerflich ist. Diese Erwartungen werden am Ende mit unterschiedlichen wissenschaftspolitischen Politikperformanzen ausagiert, wobei grob eine bürgerliche[2], eine sozialdemokratische[3] und eine Grüne Linie unterschieden werden kann. Weil jede der Parteien unterschiedliche Vorlieben und unterschiedliche Erwartungen an das hat, was sie als „die Wissenschaft“ bezeichnen. Ich werde das mal nach Parteien sortieren, danach kurz auf Ministerien im Bund und in den Ländern eingehen und am Ende ein paar Anschlussfragen aufzeigen, die, wenn etwas von #ichbinhanna bleiben soll mitbedacht werden müssen.
Die Parteien
Die CDU hat einerseits ein überwiegend wirtschaftlich motiviertes Interesse an Wissenschaft, als Quelle von Innovation ganz überwiegend technischer Art. Als die Partei der Nachkriegsordnung wollen sie inhaltlich einerseits relativ wenig von Wissenschaft, die Gesellschaft transformieren soll sie nicht, helfen, die Gesellschaft global konkurrenzfähig zu halten, soll sie hingegen schon. Wissenschaftsfreiheit ist ihnen dabei eher ein un-, ja fast antipolitisches Konzept formaler Art. Wissenschaft soll sich einer Politisierung entziehen. Dementsprechend sah und sieht die CDU Wissenschaftsfreiheiheit auch eher durch Politik bedroht. Die fachlichen Vorlieben Konservativer liegen dann auch eher bei politikfernen Wissenschaften, könnte man wie man will, käme sowas wie die neu in Gründung befindliche TU-Nürnberg heraus.
Was nicht bedeutet, dass man in Unionskreisen politikaffirmative Wissenschaft nicht zu schätzen wüsste. Insbesondere die CSU hat es vermocht, eigene parteiaffine fachliche Netzwerke aufzubauen, unter anderem um dem eigenen politischen Nachwuchs Qualifikationspfade anbieten zu können. Karl-Theodor von Guttenberg war ein Produkt dieser Art Netzwerke. Aber es gab nicht nur ihn und es gab auch in der Politikwissenschaft in Bayern eine Reihe von recht bayern- und CSU-spezifischen Dissertationen, ja fast eine einschlägige landestypische Promotionskultur. In anderen Bundesländern hat es diese Form staatsparteilicher Politik-Wissenschaft-Verkrustung nicht gegeben.
Eine eigene Gegenwissenschaft wie die Republikanische Partei in den USA (oder in Deutschland gelegentlich die AfD, deren Wissenschaftspolitik sich weitestgehend auf den Besuch von EIKE-Tagungen beschränkt) zu entwickeln, hat die CDU in Deutschland nie nötig gehabt, weil sie gut mit dem Wissenschaftsbetrieb vernetzt war und ist. Wenn CDU-Wissenschaftspolitik explizit politisch geworden ist, stand das Ziel der unternehmerischen Hochschule im Fokus, wie in Baden-Württemberg vor 2011 und jetzt wieder in Bayern.
Bei keiner Partei ist das System kommunizierender Röhren von wissenschaftlicher und politikaffiner Jurisprudenz so eng gesteckt wie bei der CDU: Roman Herzog, Stephan Harbarth, Peter Müller, die Liste der Grenzgänger zwischen Bundesverfassungsgericht und politischen Ämtern ist lang wie bei keiner anderen Partei. Dass es sich dabei bisher ausschließlich um Männer handelt, bildet die Gesellschaft ab, in der wir leben.
Bei der SPD sind die Vorlieben und Erwartungen von etwas anderer Art. Anders als die CDU ist die SPD nicht so über die Professorenebene mit dem Wissenschaftssystem in Kontakt als vielmehr über die Gewerkschaften. Dieses Annehmen gewerkschaftlicher Motive hat dem Wissenschaftssystem mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetzt eines der ärgerlichsten Gesetze eingebracht, das man sich hätte vorstellen können. Die Idee, Kettenbefristung mit einem Gesetz zurückzudrängen, dass Befristung nur noch in Verbindung mit Qualifikationszielen erlaubt, hat dazu geführt, dass letztere soweit dahinuniversalisiert wurden, dass einfach jede wissenschaftliche Beschäftigung unterhalb der Professur als Qualifikation betrachtet worden ist. Die erhofften Dauerbeschäftigungsverhältnisse für die, die keine Qualifikationsziele im engeren Sinne verfolgten, kamen einfach nicht, stattdessen gab es für diese Leute einfach gar keine wissenschaftliche Beschäftigung mehr. Das BMBF legitimierte das ex post mit dem Argument, nur so sei einer Verstopfung des Wissenschaftssystems Einhalt zu gebieten.
Insgesamt aber fremdelt die SPD ein bisschen mit der Welt der Wissenschaft. Man hätte Wissenschaft gerne für die Innovation und auch ganz gerne als ein Werkzeug, die Gesellschaft gerechter zu machen, Wissenschaftler*innen anders als als Arbeitnehmer*innen zu betrachten, fällt jedoch schwer, vermutlich auch, weil es ein tiefliegendes Denken gibt, die seien aus einem anderen Milieu. Die kommunizierenden Röhren sind nicht zuletzt auch deshalb weit lockerer gesteckt, allerdings gibt es etwas häufiger den Typus des Wissenschaftler-Politikers (in etwa Karl Lauterbach, oder den des Quasi-Wissenschaftler-Politikers wie Volker Hauff). Ganz nach oben kommt dieser Typus in der Partei allerdings nicht. Es gibt zwar Netzwerke, auch solche gegenseitigen Förderns, die sind aber weit lockerer geknüpft. Manchmal auch gefällt es Professor*innen ganz gut, Doktorand*innen aus der dem politischen Betrieb zu haben; insbesondere politikaffine Disziplinen, die thematisch vielleicht auch noch Nähen zur Staatspraxis aufweisen, wie in etwa die Politikwissenschaft (ja: Giffey, Mathiopoulos, etc.) aber auch die Planungswissenschaften und Stadtforschung, sind da etwas anfällig. So einen Titel hat man dann auch schon ganz gerne in SPD-Kreisen, weshalb es auch hier zu fachsachwidrigen Statuspromotionen kommen kann.
Wogegen die Grünen fast immun sind, weil anders als bei fast allen anderen Parteien dort ein Doktortitel beim innerparteilichen Wettbewerb um parlamentarische Positionen fast keinen Vorteil bringt. Vielleicht kennen wir nur aus diesem Grund bis heute so gut wie keine Plagiatsfälle bei Dissertationen Grüner Politiker*innen.
Der fehlende positionale Vorteil Grüner Promovierter könnte auf den ersten Blick überraschend sein, weil die Grünen sich gerne als eine Partei denken, die anders und mehr als die anderen der Wissenschaft folgt und anders als die anderen unliebsames wissenschaftliches Wissen nicht wegignoriert. Bedenkt man allerdings, dass die alte Verschwisterung von Geltungsanspruch und Machtwillen bei den Grünen geringer ausgeprägt ist, als bei den anderen Parteien wundert das nicht. Organisationale Positionalität war in den vergangenen Jahren bei den Grünen nicht entscheidend, bei der Frage, ob ein Geltungsanspruch auf Akzeptanz trifft. Bei anderen Parteien kann es schon einmal sein, dass etwas gilt, weil der mächtige Mann vor Ort es will. Bei den Grünen greifen andere durchaus auch positionalitäre Mechanismen, mit politischer Macht im herkömmlichen Sinne haben sie jedoch weniger zu tun.
Und das Wissenschaftsverhältnis der Grünen ist noch durch etwas anderes geprägt. Die Partei hat ihr Wissenschaftsbild in einer Auseinandersetzung mit etablierter Wissenschaft geprägt. Es galt, gegen Kernspaltung affirmierende Wissenschaftsfunktionäre anzutreten (eins der Vorgängerministerien des heutigen BMBF wurde als Bundesministerium für Atomfragen gegründet und hieß dann auch erst einmal Bundesministerium für Atomkernenergie und Wasserwirtschaft, dann nur noch Bundesministerium für Atomkernenergie), auch Gentechnik wurde und wird kritisch beäugt. In diesem Zuge ist eine dem Grünen Milieu nahe Wissenschaftsteillandschaft entstanden, die am Rande des überwiegend staatlich getragenen Wissenschaftssystems inzwischen zu einem seiner Teile geworden ist. Diese organisationale Sozialisation führt gelegentlich dazu, dass die Partei eigene Instrumentalismen in Bezug auf den Umgang mit Wissenschaft entwickelt, Forschungsresultate, die dem, was man hören will zuwiderlaufen, hier und da ignoriert. Zu vielen ist auch Wissenschaft bloßes Vehikel, die Gesellschaft nachhaltiger zu machen. Daraus resultiert manchmal ein forschungspolitisch übergriffiges Denken und Dahinschreiben. Wo diese Limitierung selbstkritisch mitreflektiert wird und kritische Massen politischer und fachlicher Art gegeben sind, kann grüne Wissenschaftspolitik ihrem Gestaltungsgegenstand jedoch sehr nah sein, wie in etwa in Baden-Württemberg oder Hamburg.
Die Ministerien im Bund und in den Ländern
Das BMBF ist nach wie vor ein Bönnisches Ministerium, immer noch sind etwa 750 seiner ca. 1000 Mitarbeiter*innen immer in Bonn. Das Haus ringt seit eh und je mit seinem Selbstwirksamkeitserleben und war auch deshalb stets motiviert, den Strom neuer Wettbewerbsformate, Exzellenzinitiativen und -strategien nicht versiegen zu lassen. Nur das lässt die Menschen dort verschmerzen, dass sie nur sehr überschaubare Steuerungs- bzw. fach- und rechtsaufsichtliche Kompetenzen haben und diese, was die Technologieförderungskultur im BMBF betraf, lange Zeit auch nur sehr zurückhaltend eingesetzt hatten. Andererseits sorgt nun die Verortung in Bonn dafür, dass das Ministerium relativ unpolitisch bleibt, der Hausgeist nach wie vor von einem rheinisch katholischen Bildungsbürgertum geprägt ist. In der letzten Regierungsperiode Merkels, nach dem unfreiwilligen Weggang Anette Schavans hat das Ministerium erheblich an Kabinettstischeinfluss verloren und auch die Ernennung Anaja Karliczeks, die ja wesentlich der Logik folgte, dass es eine Frau aus Nordrhein-Westfalen sein musste, deutet darauf hin, dass der Gestaltungseinfluss des Ministeriums in der jüngeren Vergangenheit eher gelitten hat. Ein Pushfaktor dabei war u. a. auch eine Selbstbeschneidung des Bundes im Zuge der Föderalismusreform II der späten Nuller Jahre, als der Bund sich im Zuge einer Aufgabenentflechtung von Bund und Ländern sich ausgerechnet zu dem Zeitpunkt der wissenschaftspolitisch relevanten Gemeinschaftsaufgaben entledigte, als sich abzeichnete, dass überall beinahe 50 % der Altersjahrgänge ein Studium aufnehmen würden.[4]
Parteispezifische Wissenschaftsinstrumentalisierungskulturen kamen im BMBF nie ganz in Reinformen zum Tragen, zumeist überwog eine eher technisch orientierte Beamtenkultur. Allenfalls durch einen Hausgeist, der durch Minister*innen von der Spitze her in das Haus hineindiffundierte. Insofern war es vermutlich keine günstige Fügung der Geschichte, dass Edelgard Bulmahn 1998 ein Haus übernahm, dessen Bildungszweig 8 Jahre von FDP Politikern wie Jürgen Möllemann, Rainer Ortleb und Karl-Heinz Laermann) und dann von Jürgen Rüttgers und der andere Forschungs- und Technologiezweig ohnehin seit 1985 durch Heinz Riesenhuber, Matthias Wissmann (ja der, der bis vor etwa drei Jahren Präsident des Automobilverbandes war) und Paul Krüger (dem späteren langjährigen Oberbürgermeister von Neubrandenburg) CDU-geführt worden war.
Tatsächlich viel entscheidender für das Befristungsproblem ist die oben schon betonte Neigung des Ministeriums, Forschungsprogrammierung über das Ausloben zeitlich begrenzt verfügbarer Mittel vorzunehmen, weil anders als den Ministerien der Länder dem BMBF keine Möglichkeiten, Wissenschaft dauerhaft zu finanzieren, zur Verfügung stehen. Das Finanzieren tausender Drittmittelstellen ist insofern ein Nebenprodukt des Fehlens strukturrelevanter Finanzierungsmöglichkeiten durch das BMBF und für das Haus fast der einzige Weg, sich organisational zu artikulieren.[5] Dies wäre bei einer wissenschaftlichen Personalstruktur, die Nachwuchs, also alle ohne Professuren, weniger als disponible Masse behandelt, weniger möglich.
Andere Phänomene waren in den Ländern zu beobachten. Einer der Gründe, warum sich fast niemand daran erinnert, dass das Niedersächsische MWFK mal ein Grün geführtes Ministerium war, ist schließlich auch, dass es auch unter Grüner Führung stark von Personal, das unter CDU-Führung rekrutiert worden war, geprägt war. Zu strahlkräftgen Protagonisten Grüner Wissenschaftspolitik wurden diese Häuser in den Ländern eher nicht. Das ist allenfalls in Baden-Württemberg sowie in Hamburg gelungen, wie sich die Situation in Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelt, bleibt abzusehen.
Zusammenfassend ist es Grünen Senatorinnen bzw. Ministerinnen nur in Hamburg und Baden-Württemberg nachhaltig gelungen, Wissenschaft- und Forschung zu wichtigen Politikfeldern zu entwickeln. In den anderen Fällen blieben die Ministerien in ihren Erwartungshorizonten, bzw. blieb Wissenschaftspolitik das eher landespolitisch randständige Politikfeld, das es schon vor der Amtsübernahme Grüner Ministerinnen war. Es geht allerdings noch schlimmer, in kleinen Ländern wie Bremen, wo Wissenschaftspolitik als öffentliches Unterfangen kaum stattfindet und auf Beamtenebene verwaltet wird. In solchen Fällen ist es dann auch eher schwer, parteipolitische Prägungen wissenschaftspolitischer Länderpraxen zu entdecken bzw. ihr Wirken zu verfolgen.
Ab(n)schließende Fragen, bzw. was gute Wissenschaftspolitik jetzt tun sollte
Vor allem, was das Arbeiten in der Wissenschaft betrifft, mit dem Rumschweigen aufhören. Es geht nun vor allem erst einmal darum Sprechfähigkeit herzustellen und nicht mehr mit Macht, wie bisher, jegliche Thematisierung auflaufen zu lassen.[6] Die sonntägliche Stellungnahme des BMBF lässt noch nicht erkennen, dass dort ein Blickwinkelwandel eingeträten wäre. Auch andere Akteure werden nach dem Vorbild es BMBF versuchen, den Kopf insofern einzuziehen, dass sie sagen werden, nicht sie, irgendjemand anders sei für das beklagte Resultat verantwortlich.
Besprochen werden muss, welche Akteure aus welchen Gründen ein Interesse daran haben, die Lage so zu lassen, wie sie ist. Denn diese Verknüpfung aus Hierarchie und systemischer Toxizität, die es derzeit gibt, stabilisiert ja irgendwas: z. B. die Herausgehobenheit der Professor*innenrolle, die denjenigen, die durch all die Mühlen emporgekommen sind, für die letzten 20 Jahre ihres Berufslebens allzu viel Konkurrenzstress vom Leibe hält.
An Leuten im Wissenschaftssystem ist es, aufzuzeigen, worin die epistemischen und damit auch gesellschaftlichen Kosten dessen bestehen, was sich da ereignet oder eben nicht ereignet. Es wird nötig sein zu klaren Aussagen zu kommen, wie Wandel der Universitäten, ihre Formalisierung und Bürokratisierung, die lange mit dem Labe unternehmerische Universität daherkam auf Wissensproduktion einwirkt. Man wird das immer wieder zum Gegenstand machen müssen. Ich hoffe, die interdisziplinäre Forschungsgruppe Wandel der Universitäten und ihres gesellschaftlichen Umfeldes wird dazu noch den einen oder anderen Beitrag abliefern.
Die Erstarrung, die in den letzten 20, ja 30 Jahren die Zukunftsfähigkeit der Personalstruktur der Wissenschaft lähmt, wird jedenfalls überwunden werden müssen.
[1] Das Video ist inzwischen nicht mehr offiziell online. Das BMBF hat es nach einer etwas unbeholfenen schriftlichen Äußerung vom Sonntag (13.06.) am darauffolgenden Montag vom Netz genommen. Es verstopft den Kommunikationskanal des Ministeriums nun nicht mehr und ist aber dort zu sehen ….
[2] Bei der bürgerlichen Linie rechne ich die FDP mit ein, deren Wissenschaftspolitik zumeist schwer von der der Unionsparteien unterschieden werden kann, allenfalls in Wording und gelegentlich Konsequenz noch etwas stärker auftritt: vgl. in etwa das Pinkwartsche Hochschulfreiheitsgesetz der Schwarz-Gelben Nordrheinwestfälischen Landesregierung aus dem Jahr 2006.
[3] Zur sozialdemokratischen Linie rechne ich die Wissenschaftspolitik der Linkspartei mit zu, die sich in der Regel von der sozialdemokratischen durch eine etwas ausgeprägtere Studierenden- oder auch Gewerkschaftsnähe und gelegentlich größere Verbalkraft abhebt.
[4] Man kann das, wie auf Twitter geschehen, als „selten dämlich“ bezeichnen.
[5] Hauseigene Ressortforschung gibt es schließlich, vom Bundesinstitut für Berufsbildung abgesehen nicht.
[6] Teil dieser Thematisierungsblockade waren in Übrigen auch die Universitäten, deren Kanzler*innen vor einigen Jahren mit der berüchtigten Bayreuther Erklärung der Dethematisierung des Befristungsproblems eine Art textliches Denkmal gesetzt haben. Damals habe ich hier einen etwas ungehaltenen Text dazu geschrieben.