Wo Ideen sterben: Ein Blick in die Todeszone des Politikbetriebs eines kleinen Landes*

Vor einigen Tagen habe ich einen Blick in die diskursive Todeszone des bremischen Politik­betriebes geworfen. Hier sterben Ideen und Gedanken. Es ist ein – metaphorisch gesehen –  anärobes Knäuel von Interessen und Motiven, das vor allem Gleichgültigkeit, Wegsehen und Nichthandeln sowie die Identifikation mit enggesteckten Eigenbelangen produziert. Die Verknäuelung ist symptomatisch und interessant genug, um auch außerhalb der Stadt angeschaut zu werden. Der Blick kam dadurch zustande, dass ich am Sonntagabend eine Stegreifidee entwickelt habe, wie mit einem von der örtlichen Sparkasse aufgegebenen und zum Verkauf gestellten Haus umgegangen werden könnte (sie steht auch hier). Das Haus bildet die Eingangssituation in ein Stadtviertel, markiert einen Ort, an dem gerade sehr viel in Bewegung ist. Mein Vorschlag war, dort an diesem so herausfordernden wie viertelikonischen Ort ein Innovationslabor als Kooperation Stadtforschung und Kultur einzurichten, um diesem Ort wieder eine Perspektive zu geben.

Mir ging es dabei um gelebte Transdisziplinarität. Ich wollte einen Veranstaltungsort für das enggepackte Sielwallquartier in der Nachbarschaft sowie Arbeitsräume für Stadtforschungs­projekte sehen. Die Idee habe ich auf Facebook und einen Tag später hier hingeschrieben. Sie stieß spontan auf Resonanz und alle, die das lasen, verstanden sofort, warum das wichtig ist. In meinem manchmal naiven Idealismus dachte ich, dass das für den Politikbetrieb eigentlich auch evident sein müsste und die bisherige Untätigkeit einfache Untätigkeit sei. Nun, das war ein Irrtum. In einer Sitzung einer Art Lokalparlament wurde mir klar, dass diese Untätigkeit keine zufällige war, dass es viele Gründe und viele Motive dafür gibt. Die Debatte über meinen Vorschlag wurde, kaum begonnen, durch einen Antrag auf Schluss der Debatte beendet (vordergründig, weil es spät war). Meine nicht nur rhetorische Frage, wie man auf die Idee kommt, die Entwicklungsperspektive des betreffenden Ortes nicht wichtig zu finden, wurde von niemandem beantwortet. Ich hatte übersehen, dass sich dieses Desinteressecluster aus einer Vielzahl von Quellen und Diskursen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft speist. Die Gründe und Motive für diesen Kreisel des Problem­weiterschiebens werde ich in diesem Text nach Gruppen bzw. Perspektiven sortieren und nach und nach abschichten. Ich werde zum Schluss einen Pfad skizzieren, wie man da rauskommen könnte.

 

Die Sparkassenperspektive

Die Sparkasse musste jahrzehntelang zur Kenntnis nehmen, dass der bremische Politikbetrieb wenig Neigung und Interesse entwickelt hat, ihr mit dem Problem des regen Drogenverkaufs unmittelbar vor der Eingangstür und rund um das Gebäude herum zu helfen. Ein wirkliches Konzept gab es hier offensichtlich nicht, ebensowenig vermochten gelegentliche Polizeipräsenz, Platzverweise und Drogenhundbesuche an der Situation nachhaltig etwas zu ändern. Es ist davon auszugehen, dass sich Beschwerden von Sparkassenkund*innen häuften und Personalrat der Bank vermutlich auch seine Probleme mit der Situation hatte. Die Sparkasse entwickelte von daher den Plan, in ein recht nahgelegenes, aber deutlich gentrifizierteres Umfeld umzuziehen. Dass sie bei ihrem Umzug in gleich zwei leerstehende Immobilien wohl auch von einer Geschäftsleuteinitiative aus dem benachbarten, Richtung Innenstadt gelegenen Quartier beraten und unterstützt wurde, die damit ein Leerstandsproblem in unmittelbarer Nähe gelöst hat, macht die Melange noch komplizierter. Auf jeden Fall: Das nunmehr leergezogene Haus steht zum Verkauf, die Sparkasse schreibt zwar, dass es keinen Zwang gäbe, an den Meistbietenden zu verkaufen (das ist vermutlich deren Beitrag zum städtischen Wohl,) lässt aber erkennen, dass man schon gerne 2 Mio. hätte.

Vor dem Hintergrund, dass die Stadt langjährig nichts bis gar nichts unternommen hat, der Sparkasse mit ihrem Standortproblem zu helfen, fällt es deutlich schwerer, das Gebaren der Sparkasse zu verurteilen. Dort dürfte das Motiv, nicht als Banker, sondern als Stadtbürger zu denken, nicht allzu groß gewesen sein. Dennoch bleibt vor dem Hintergrund, dass dieser Umzug von einer Organisation betrieben wird, die sich auf die Scheibe schreibt „wir sind da, wo Sie uns brauchen“ etwas schal. Sie sind eben eher da, wo es ihnen passt. Dessen ungeachtet ist das betreffende Gebäude zur Selbsterleichterung der Bank von – sagen wir – überschaubarer architektonischer Qualität, was zur architektonisch-projektentwicklerischen Dimension überleiten würde.

 

Das Gebäude, die Architektur. Die projektentwicklerische Perspektive

Das Gebäude ist tatsächlich nicht gerade ein architektonisches Kleinod. Aktuellen Vorstellungen von Offenheit und Zugänglichkeit entspricht es nicht. Es gibt ein Hochparterre, der Bau ist damit nicht barrierefrei, es gibt zwar einen Aufzug, aber aus projekt­entwicklerischer Perspektive ist das kaum mehr als ein die Betriebskosten nach oben treibender Faktor. Schließlich muss man einen solchen Aufzug warten. Darüber sind die ehemaligen Büros der Sparkassenmitarbeiter*innen und im Dach ein paar nicht allzu teuer vermietete Wohnungen. Nach einer Gelegenheit zum Geldvermehren mit Standardideen sieht das alles nicht aus. Vor diesem Hintergrund ist die Neigung stark, lieber jemand anderen sich mit den Limitationen dieses Gebäudes herumschlagen zu lassen. Verkaufen, dafür die vollen zwei Millionen oder gar mehr zu bekommen, sieht wie eine gute Idee aus. Selbst kaufen wie eine schlechte. Angesichts dessen, dass wer immer das kauft, eine Drogenverkaufskulisse vor der Tür hat, und das städtische Desinteresse, da zu helfen, mitkauft, weiß ich zwar nicht so recht, welche betriebswirtschaftliche Rationalität das abbilden sollte. Aber aus Sicht aller Beteiligten: zum Glück müsste das ja auch jemand anders wissen.

Projektentwickler*innen ist nicht vorzuwerfen, dass sie Belange des öffentlichen Raums nicht wirklich mitdenken. Aus eben diesem Grund ist aus der Addition projektentwicklerischer Perspektiven keine Stadt zu machen. Stadt machen ist die Aufgabe anderer Instanzen, die es, das zeigt das nun Folgende, leider auch nicht tun, u. a. weil sie es aus Mangel an Ressourcen und Kompetenzen nicht können oder wollen. Dies leitet zum Beirat Östliche Vorstadt über.

 

Die bremische Politik lokal: Der Beirat Östliche Vorstadt

Bremer Beiräte sind eine Art kleine Lokalparlamente. Genaugenommen besser als Hybrid von Bürgerinitiativen und Lokalparlamenten beschreibbar. In der 560.000 Einwohner*innenstadt Bremen gibt es 22 von ihnen. Sie sind 17 Ortsämtern zugeordnet. In einem vor fünf Jahren in Kraft getretenen Gesetz (dem Ortsgesetz) wurde geregelt, dass senatorische Behörden und die Ämter der 5 Bremer Bezirke ihnen wenigstens Fragen beantworten müssen. Allein schon die Notwendigkeit, solch ein Gesetz zu erlassen, wirft ein etwas trübes Schlaglicht auf die öffentlichen Verhältnisse des städtischen demokratischen Gemeinwesens.

Dieser Beirat wollte sich nun nicht mit dem von mir unterbreiteten Vorschlag auseinander­setzen. Hauptmotiv dabei war offensichtlich die Befürchtung, dass die Anerkenntnis eines zu bearbeitenden Problems implizieren würde, dass es im umgebenden Quartier eine Entwicklung gibt, mit der man sich auseinandersetzen müsste. Angesichts der begrenzten Handlungsmöglichkeiten eines Beirates und der Uneinigkeit, worin genau ein Problem besteht, ist das keine irrationale Haltung. Man sieht lieber woanders hin und meidet das Bohren dicker Bretter, weil man nicht weiß, ob man da auf Unterstützung senatorischer Behörden treffen würde. Das Ortsamt – das ist die dezentrale Behörde, an die der Beirat angeschlossen ist – sieht das ganz ähnlich. Und die knappen Ressourcen widmet man lieber Themen, mit deren Bearbeitung mehr und einfacher erringbares symbolisches Kapital geschürft werden kann.

Die Themen, die man andernfalls behandeln müsste, sind ja auch lästig und schwierig. Und es ist auch strittig, ob dies überhaupt Themen der kommunalen Politik sind. Wie positioniert man sich zum Strukturwandel des Steintors, hat man eine Haltung zu bestimmten immobilienwirtschaftlichen Geschäftsmodellen, wer soll eigentlich die Häuser da besitzen? Welche Art von Verantwortung für die Entwicklung öffentlichen Raumes will man sich als lokale Politik zu eigen machen? Das sind aus verschiedenen Gründen für fast alle Parteien schwierige Themen. Für die im Quartier minoritäre CDU, weil man nicht gerne Positionen entwickelt, die Eigentumsverhältnisse zum Gegenstand haben. Für die strukturellen Mehrheitsparteien SPD, Grüne, Linkspartei und die Partei, weil es eine genau diese Entwicklung beklagende Nörgelopposition (LiV: Leben im Viertel) gibt, von der man sich von rechts kritisiert fühlt. Und vor allem kein Thema ist das wachsende strukturelle Auseinanderklaffen von Stein- und Ostertor, aber auch von Steintor und Peterswerder östlich davon, weil dies Prozesse sind, für die man als kommunale Politik keine Lösungen hat.

All das ist nicht leicht zu bearbeiten, also beantwortet man die damit verbundenen Fragen auch lieber nicht, und zwar indem man sie erst gar nicht stellt. So diskutiert jede der Parteien im Beirat die Themen, die ihr und ihrer Klientel nicht schwer fallen oder – manchmal fast noch besser – die Anhänger*innen der anderen ärgern. Wir Grüne thematisieren Umwelt und Anwohnerparken, die CDU regt sich über Anwohnerparken auf und hat ein offenes Ohr für Protagonisten eines sogenannten Mobilitätsfriedens, mit dem vornehmlich der Erhalt des Rechts, weiter die Fußwege ungestraft beparken zu dürfen, gemeint ist. Die SPD ist da irgendwie pragmatisch dazwischen und hat vor allem ein Auge darauf, die ihr zugehörigen senatorischen Behörden gut dastehen zu lassen.

 

Die senatorische bzw. Bürgerschaftsebene

Die oben angeschnittenen Aspekte sind natürlich auch aus senatorischer bzw. Bürger­schaftsebene blöde Fragen, mit denen im stadtstaatlichen Politikbetrieb wenige bis keine Blumentöpfe zu gewinnen sind. Schlimmer, wer sich hier als erstes bewegt, sich die Fragen und damit verbundenen Verantwortlichkeiten zu eigen macht, geht ein Risiko ein, weil man dann Gefahr läuft, die Themen so schnell nicht mehr los zu werden. Insofern handelt SKUMS (die senatorische Behörde für Klima, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung) kurzfristig gesehen rational, wenn sie ihren Sprecher verkünden lässt, es habe sich leider kein Aufgabenträger gefunden, der Interesse entwickelt habe, das Haus zu übernehmen. Das erledigt gleich zwei Themen auf einen Schlag. Zum einen, dass man als Stad­tentwicklungsbehörde versäumt hat, sich mit einer schwierigen Entwicklung im öffentlichen Raum auseinanderzusetzen, diesbezüglich einfach blank ist. Zum anderen, dass zwar die Koalitionsvereinbarung genau für solche oder ähnliche Fälle die Ausübung von Vorkaufs­rechten durch die Stadt vorsieht, man aber als Behörde bislang versäumt hat, dafür Kriterien auszuarbeiten,[1] diese Kriterien also jetzt, wenn man sie bräuchte, leider leider nicht zur Hand sind.

Das ist beides zwar blöd aus Perspektive der Anrainer*innen und angesichts dessen, dass zwanzig Meter weiter mit dem Baetzner-Komplex auch ein noch größeres Objekt mit einem am Ort komplett unpassenden ehemaligen Autohaus unten drin zum Verkauf steht (und definitiv markwirtschaftlich verwertet werden soll), aber es ist eben so wie es ist. Aus Sicht von senatorischer Behörde, Senatorin oder Bürgerschaftsmitgliedern kann man sich, wenn man sich die Sache zu eigen macht, eigentlich nur Risiken einhandeln. Insofern gibt es nirgendwo Mehrheiten für nichts. Und das ja kurzfristig gesehen durchaus zu recht: Der Politikbetrieb würde ein Engagement in dieser Angelegenheit einfach nicht prämieren. Aus Sicht von Oppositionsabgeordneten kommt hinzu, dass dort Eingriffe in das, was man für Marktgeschehen oder so definierte Eigentumsrechte hält, äußerst unbeliebt sind. Es ist also repräsentierterweise niemand da, der der senatorischen Behörde vorhalten würde, da untätig zu sein. Hinzu kommt eine spezifische Eigenheit des bremischen Politikbetriebes bzw. seines Vollzugs.

 

Die Metaebene

In Bremen gibt es traditionell eine gestörte Verbindung von politischem und realem Raum. Regelmäßig gelingt es nicht, operationalisierbare Verantwortlichkeiten für öffentliche Räume zu etablieren. Auch dann nicht, wenn es wichtig wäre. Eine für die Innenstadtentwicklung verantwortliche Instanz zu etablieren, daran scheitert der bremische Politikbetrieb seit Jahren. Das war schon lange vor Corona so. Demzufolge spiralt sich die Innenstadtdiskussion in einen Strudel projektentwicklerischer Hoffnungskommunikation mit fehlender Gesamtperspektive. Gelegentlicher Streit um Straßenbahnhaltestellen vor Konzert­saaleingängen und ähnliches poppt auf und verschlingt argumentative Ressourcen. Ein Anlauf, der Innenstadt als Shoppingareal eine Zukunft zu stiften, scheiterte nicht zuletzt auch daran, dass keine der senatorischen Verwaltungen, die in diesem Zusammenhang Kompetenzen hätte abgeben müssen, tatsächlich bereit war, eben diese Kompetenzen abzugeben. Dennoch – oder gerade deshalb – fehlten und fehlen die gestalterischen Ideen.

Abgesehen von der sich abzeichnenden Havarie der intellektuell unterdeterminierten Innenstadt ist die Stadt voller Orte und Platzsituationen, deren Entwicklung für eine Beiratsebene zu viel und für eine senatorische Ebene zu wenig wäre. Das trifft z. B. auf beide Eingangssituationen ins Bremer Steintor zu, ist aber auch sichtbar und fast mit Händen zu greifen, wenn man die Platzsituation unmittelbar vor dem Hauptbahnhofshaupteingang auf sich wirken lässt. Sowohl der Lüneburger Platz als auch das besagte Fehrfeldeck (an dem das Sparkassengebäude steht) sind disrumpierte, halbentwickelte Platzsituationen, die der Entwicklung harren und bedürfen, weil niemand da ist, der Mittel und Interesse hätte, sich da ran zu machen. Es fehlt aber auch am Überbau. Niemand ist derzeit in der Lage zu diskutieren, wie die Stadt mit knappen Raum umgehen sollte, wem sie gehören sollte oder wollen würde. Das ist zugleich besonders misslich angesichts dessen, dass mitten in der Östlichen Vorstadt so viel Neues, fast eine halbe neue Stadt entsteht. Aber mehr als Hoffnung, dass die Erschließung und Bebauung der neuen, durch das Klinikum freigemachten Baufelder Gelegenheiten schaffen könnte, Geld in die Hand zu nehmen, ist da bislang nicht. Und diese Hoffnung wird inzwischen bald fünf Jahre alt sein. Denn dummerweise verschiebt sich die Realisierung dessen, was da passieren soll, Jahr um Jahr, so groß waren die technischen Probleme der finanziell maladen Gesundheit Nord, ihr Bauvorhaben eines neuen modernisiert Klinikums[2] würdevoll zum Abschluss zu bringen.

Bei alledem geht es nicht um Großartiges oder repräsentative Plätze von stadtweiter Bedeutung, sondern darum, wie man so viel Neues in die Textur der bestehenden Stadt hineingenetzt bekommt.

 

Fazit und wie man da rauskommt

Weiß ich aus dem Stegreif auch nicht. Es könnte aber schon helfen, sich nicht weiter in die seit Jahren, ja Jahrzehnten bestehenden Pfadabhängigkeiten hineinzudrehen. Und wichtig wäre die Erkenntnis, dass, wenn ein Belang außerpolitikbetrieblich evident ist, es ein Problem ist, wenn Politik darum herummäandert, als gebe es da nichts zu besprechen. Je stärker Politik mit Sachverhältnissen, Dingen aus Asphalt, Stein und Beton konfrontiert ist, desto offenkundiger wird das. An anderer Stelle habe ich beschrieben, wie und warum der Verzicht der Politik auf arbiträre Setzungen und auf das offensive Ignorieren unpassender Wissensbestände die Tür zu gelingender Selbstmodernisierung aufstoßen kann. Für Bremen würde ich mir das wünschen, die Stadt als ein Labor für Resilienz und Good Governance zu entwickeln. Das kann gehen, wenn man es will und bereit ist zu arbeiten.

Ein Anfang wäre es, echte internationale Wettbewerbe aufzurufen. Für den Bereich Sielwallkreuzung und Fehrfeldeck im Westen und für den St. Jürgen Platz im Osten. Beides sind verkehrlich wichtige Orte, an denen sich Straßenbahnen gabeln und Autoverkehrsströme kreuzen, zugleich aber dabei auch Eingangssituationen in das Viertel bilden. Beide Räume bilden auch die Übergänge, im Falle des Lüneburger Platzes auch die zu dem neu entstehenden Stadtviertel auf dem Klinikumsgelände. Zu allem Überfluss ist unter dem Lüneburger Platz ein Knoten städtischer Energieinfrastruktur, weshalb sich wohl die dort derzeit vorfindliche 1980er Stadtmöblierung nicht einfach abrasieren lässt (was, bei Licht besehen, ästhetisch geboten wäre). Was beiden Räumen fehlt, ist ein sozialer Sinn jenseits des verkehrlichen. Der Raum im Westen ist fragmentiert und nicht erlebbar, im Osten umschlungen von Fahrbahnen. Diese Wettbewerbe aufzusetzen, zu begleiten und aus den Einreichungen das Beste auszuwählen, darin sähe ich eine Gelegenheit, örtlichem Politikbetrieb neuen Sinn und neue Selbstwirksamkeitserfahrung einzuhauchen. Das kann gelingen, wenn die senatorische Ebene Bereitschaft entwickeln würde, etwas Geld in die Hand zu nehmen und die Wettbewerbe für Architekt*innen und Planungsbüros attraktiv zu machen. Ich hätte große Freude daran, mit anderen sowas voranzutreiben, wer eigentlich nicht?

Aber zum Schluss noch einmal zurück zum steinumkleideten Eckhaus. Ich sehe da drin ein transdisziplinäres Kolleg: im Hochparterre Raum zum Veranstalten und Leben, darüber Arbeitsflächen und im Dach vielleicht Wohnungen für Stipendiat*innen aus Stadtforschung und Kunst. Vielleicht, liebe Sparkasse, wäre eine solche Perspektive gut genug, um noch einmal über Verleihen für 30 Jahre nachzudenken? Vielleicht, liebe Bremer Kaffee- oder Börsenstiftungen, hätten einige von Euch Lust, mit Umbaufinanzierung und ein paar Stipendien auszuhelfen? Und vielleicht, liebes Land Bremen und liebe Bremer Universität und Hochschulen, wollt Ihr daran helfend mitwirken? Ich fände das schön! Und jetzt noch Dank an alle, die bis hier lesend dabeigeblieben sind.

* Habe mich sehr bemüht, den Titel nicht allzu reißerisch ausfallen zu lassen. Das ist, wie man sieht, nur halb geglückt.

[1] Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2019-2023 , S. 32.

[2] Endnote für Nichtbremer*innen: Dieses Bauvorhaben war jahrelang eine Art Bremer BER. Die Fertigstellung der Neubauten, in denen die Einrichtungen eines Campusklinikums baulich in konzentrierten Blöcken gebündelt werden sollten, verschob sich Jahr um Jahr. Mal lag es an leckenden Betondecken, mal an etwas anderem. Von daher verschoben sich die zeitlichen Perspektiven der Entwicklungsgesellschaft, die (auch das eine Bremer Paradoxie, weil hier eine sich eigentlich als links verstehende Landesregierung dafür steht, dass die Stadt primär finanzielle und nicht stadtentwicklerische Kriterien für Stadtentwicklung gelten lässt) das freiwerdende Gelände dementsprechend marktadäquat verwerten sollte, Jahr um Jahr.

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