#ichbinHanna aufgelaufen. Erste Schnellgedanken zum gestern verkündeten sog. Ressortabstimmungsergebnis des BMBF

Jetzt hat das BMBF also geliefert und sie liefern nichts, nichts als den Minimalkonsens, den es ministeriumsseitig mit der HRK, der Interessenvertretung der Hochschulleitungen, schon gab. Nach mehr als zwei Jahren #IchbinHanna und monatelanger Ressortabstimmung ist das auf den ersten Blick irritierend. Damit ist relativ klar, dass die Bundesregierung nicht will, sie wollen nichts an den Betriebsbedingungen des Wissenschaftssystems machen und wollen bis auf Weiteres alles in etwa so lassen, wie es ist. Eine Aufhebung des eingefahrenen Verschlimmbesserungsloops steht, was die Bundesregierung betrifft, nicht an. Verstehen tut man das nur dann halbwegs, wenn man sich vor Augen führt, was Wissenschafts- und Hochschulpolitik ist. Eine demokratiezugewandte Politik, deren Ziel es ist, eine Gesellschaft ihr Wissen betreffend, fortzuentwickeln, ist sie schon mal nicht. Stattdessen zerfällt Wissenschaftspolitik in drei Stränge: Eine Organisationen aufstellende und in Stellung bringende Polizey, ein Bemühen, als Staat, das Wissen zu bekommen, das man meint, haben zu wollen und ein bürokratisches Bestreben, in Konkurrenz mit anderen Politikfeldern an nicht zu wenig Haushaltsmittel zu kommen. Für keine dieser Absichten braucht man Wissenschaftler*innen, die sind nur Material der betreffenden Ansinnen. Damit sie dies möglichst gut sein können, müssen sie verfüg-, gestalt- und verschiebbar sein. Langfristige Bindungen dabei stören, zu viel Eigenlogikorientierung von Wissenschaft stört auch, deshalb muss Wissenschaftsfinanzierung so sein, dass sie Wissenschaft in Hinblick auf Ansinnen derer, die im Stande sind, Geld in die Hand zu nehmen, responsiv zu machen.

Dass es dabei nicht um Wissenschaftler*innen, ihre Arbeitsbedingungen und Karrierewege geht, sollte schnell klar werden und dass es auch nicht darum geht, wie wissenschaftsermöglichende Politik so werden kann, dass sie für die Demokratie der Gesellschaft einzahlt, auch. Auch deshalb ist es ein andauernder Irrtum progressiver Wissenschafts- und Hochschulpolitik, einen quasigewerkschaftlichen Standpunkt zu beziehe, weil dies ihren Gegner*innen erlaubt gegenzuhalten und einfach nein zu sagen. So entsteht der Eindruck eines politischen Wettstreits um gute Lösungen für Probleme echter Menschen, dabei geht es eigentlich nur darum die Fiktion einer simulatorischen Alsobrealität aufrechtzuerhalten. Und dies ist auch das Problem der IchbinHanna-Bewegung gewesen: Würde das, was sie will Wirklichkeit, litte die oben beschriebene Funktionalität des von Organisationsinteressen her perzipierten Wissenschaftssystems.

Wissenschaftspolitik, wie wir sie kennen, hat sich diesen Interessen verschrieben und diese Interessen haben sich in opportunistischer Weise politischen Impulsen, Fiktionen von Wettbewerb und Meritokratie anverwandelt. Daraus hat sich in nunmehr fast dreißig Jahren ein weitgehend undurchdringliches Gewebe dahingefilzt. Wer diesen Filz aufdröseln will, muss aufschneiden, was ihn reaktant macht. #IchbinHannah war ein Anlauf dazu, hat aber, wie sich nun gestern gezeigt hat, nicht gereicht, obwohl es ein guter Anlauf war, der weiter gekommen war als noch jede Justanothermittelbaubewegung seit 1995.